Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
1.1 Die hier genannten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteile aller Geschäfte zwischen Webeleon GmbH (nachfolgend: „Auftragnehmer“; „Webleon GmbH“) und ihrem Vertragspartner (nachfolgend: „Auftraggeber“; „Kunde“)
1.2 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen  auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
1.3 Der Kunde erklärt sich durch die schriftliche Annahme des Angebots spätestens durch die Entgegennahme der Lieferung einverstanden, die hier genannten AGB zu akzeptieren.
2. Vertragsschluss
2.1 Anfragen sind unverbindlich.
2.2 Alle Angebote sind freibleibend.
2.3 Ein Vertrag zwischen den Parteien ist dann bindend, wenn Webleon GmbH ein Angebot per E-Mail, Fax oder per Postweg bestätigt hat oder der Auftraggeber eine Angebotsbestätigung per E-Mail, Fax oder Postweg zurücksendet. Ein Vertrag ist auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber und Auftragnehmer bindend, wenn der Vertrag per E-Mail von beiden Parteien bestätigt wird. Auch bei einer Vertrags-zusage per E-Mail ohne Unterschrift werden die hier genannten AGB anerkannt.
3. Mitwirkung des Auftraggebers
3.1 Der Kunde verpflichtet sich, der Webleon GmbH alle Unterlagen, Informationen und Materialen, die für die Erstellung der Webseite oder App gemäß der Konzeption nötig sind, unentgeltlich und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Filme, etc.
3.2 Der Kunde gewährleistet, dass alle von ihm erbrachten Daten und Informationen nicht gegen geltendes Recht verstoßen und frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde übernimmt volle Verantwortung über die gelieferten Daten und Informationen.
3.3. Der Kunde übergibt die Unterlagen und Daten in der Form, die mit der Webleon GmbH abgesprochen ist.
4. Nutzungsrechte
4.1 Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) ein.
4.2 Andere Nutzungen, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Webseite oder App oder von Teilen daraus (mit Ausnahme der vom Auftraggeber selbst zur Verfügung gestellten Werke) in gedruckter Form oder auf anderen Webseiten oder Apps, die nicht von Webleon GmbH gestaltet wurden, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Webleon GmbH und sind zusätzlich zu vergüten.
4.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, seine Urheberbezeichnung auf der Webseite anzubringen. Er hat das Recht, auf seine Mitwirkung an der Erstellung der Webseite oder App hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link zu seiner eigenen Webseite.
4.4 Der Auftraggeber erlaubt der Webleon GmbH, ihre gefertigten Arbeiten/Projekte mittels URL von ihrer Webseite oder App aus zu verlinken. Ebenso erklärt sich der Kunde damit einverstanden, als Kunde auf unserer Webseite aufgezählt zu werden.
4.5 Änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Webseite oder App, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen sowie technische Veränderungen, dürfen vom Auftraggeber oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung der Webleon GmbH vorgenommen werden. Nur die Änderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Webseite oder App bedarf dagegen der Zustimmung der Webleon GmbH.
4.6 Das Nutzungsrecht geht auf den Auftraggeber erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über.
5. Liefertermine
5.1 Ein Liefertermin wird immer im Vorfeld abgesprochen und bedarf einer genauen Absprache vor Beginn der Leistungserbringung.
5.2 Ein Liefertermin kann sich durch eventuelle Änderungswünsche verschieben.
5.3 Wenn der Kunde nach Bestätigung des Angebots aus unvorhersehbaren und nicht von Webleon GmbH zu verantworteten Gründen zurücktritt, kann Webleon GmbH Schadenersatz des in Höhe von Webleon GmbH nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens jedoch in Höhe von 50% der Gesamtkosten des jeweiligen Angebots, verlangen.
6. Vergütung & Zahlung
6.1 Ein von Webleon GmbH erstellter Kostenvoranschlag im Vorfeld ist freibleibend und unverbindlich.
6.2 Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ist eine offene Rechnung innerhalb von 3 Tagen zu bezahlen.
6.3 Die Zahlung gilt mit Eingang der Gutschrift auf das Geschäftskonto der Webleon GmbH als beglichen.
6.4 Kommt ein Kunde in Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Leistungen einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Die gesetzlichen Schadensersatzansprüche sowie Zinszahlungsansprüche wegen Verzugs bleiben ausdrücklich vorbehalten.
6.5 Der Auftragsnehmer ist berechtigt, in bestimmten Fällen, eine Vorauszahlung von 30% des Gesamtpreises vom Auftraggeber zu verlangen. Erst nach der Vorauszahlung, beginnt der Auftragsnehmer mit seiner Leistungserbringung.
6.6 Ist eine Pauschalvergütung vereinbart, kann der Auftragsnehmer für Mehrleistungen, die aufgrund von Änderungswünschen des Auftraggebers oder durch unvorhergesehene und nicht vom Auftragsnehmer zu vertretende Umstände notwendig werden, eine zusätzliche Vergütung beanspruchen. Diese berechnet sich aus den zusätzlich notwendigen Arbeitsstunden.
7. Mängel & Haftung
7.1 Die in 3.1 genannten Daten und Informationen sind an Webleon GmbH sofort zu liefern. Bei einer verspäteten Lieferung und einer daraus resultierenden Verschiebung des Lieferungstermins übernimmt die Webleon GmbH keine Haftung.
7.2 Sollte sich die Datenlieferung auch über den geplanten Lieferungstermin des Projektes/Auftrages hinaus verschieben, so kann Webleon GmbH den Vertrag auflösen und den eventuell entstandenen Aufwand dem Auftraggeber in Rechnung stellen.
7.3 Webleon GmbH haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber vorgegebenen Sachaussagen über seine Produkte, seine Leistungen oder sein Unternehmen. Webleon GmbH ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.
7.4 Wird vom Kunden eine Anmeldung seiner Internetpräsenz bei einer oder mehreren Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) gewünscht, so ist durch Webleon GmbH nur die Vermittlung geschuldet. Über die Aufnahme in die Suchmaschine und den Zeitpunkt entscheidet allein der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.
7.5 Webleon GmbH haftet nicht für die Richtigkeit und rechtliche Durchsetzbarkeit des Inhalts einer erstellten Webseite oder App und ihrer einzelnen Bestandsteile.
7.6 Webleon GmbH erstellt die Webseite oder App so, dass sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik auf den üblichen Browsern zügig und vollständig aufgebaut wird. Sie haftet nicht dafür, dass die Webseite/App auch bei technischen Veränderungen, die nicht von ihr vorgenommen werden, einwandfrei aufgebaut wird. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haftet sie nicht dafür, dass die Webseite/App auch auf älteren Browsern einwandfrei funktioniert. Insbesondere haftet sie nicht für Schäden, die Kunden des Auftraggebers infolge veralteter Technik geltend machen könnten.
7.7 Webleon GmbH haftet nur bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auch bei leichter Fahrlässigkeit. Für andere Schäden haftet sie nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.
8. Urheberrechte
8.1 Das Urheberrecht für alle von Webleon GmbH erstellte Leistungen, unter anderem Webseiten, Grafiken, Dateien, Skripten, Programmen, Apps etc. bleibt beim Auftragnehmer.
8.2 Die gesetzlichen Rechte an Leistungen, wie z.B. Konzepte, Ideen, Entwürfe und deren Umsetzung verbleiben in allen Formen der Darstellung, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, bei Webleon GmbH. Sämtliche Entwürfe sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne schriftliche Erlaubnis der Webleon GmbH nicht geändert oder benutzt werden.
8.3 Stockbilder unterliegen sowohl der Lizenz des jeweiligen Anbieters (Fotografen) sowie der Lizenz der Webleon GmbH. Diese Bilder dürfen nicht für andere Projekte benutzt, verändert oder weiterverkauft werden. Es sei denn es liegt eine ausdrückliche schriftliche Erlaubnis der Webleon GmbH vor.
8.4 Bei Zuwiderhandlungen gegen die in Punkt 9.1-9.3 genannten Bestimmungen bzw. Pflichten verspricht der Kunden eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,00 € (In Worte: zweitausend Euro) an Webleon GmbH innerhalb von 14 Werktagen zu zahlen.
9. Anpassungen & Korrekturen
9.1 Nachträgliche Korrekturen und Anpassungen müssen vom Kunden bezahlt werden und setzen ein neues Angebot voraus. Solche Anpassungen, Änderungen und Korrekturen, die schon im Vorfeld Inhalt des Angebots und somit des Vertrages waren, werden vom Auftragnehmer unentgeltlich angepasst.
9.2 Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalten der Leistung durch Webleon GmbH den Auftragnehmer schriftlich und detailliert auf Fehler aufmerksam zu machen. Ab dem 8.Tag gilt die Lieferung als genehmigt.
9.3 Kommt ein Wartungsvertrag zwischen den Parteien zustande, so ist Webleon GmbH verantwortlich, den vertraglich vereinbarten Gegenstand des Kunden zu kontrollieren und zu aktualisieren. Der Kunde darf in dieser Zeit keine Änderungen selbst oder durch Dritte vornehmen.
10. Leistungen Dritter
10.1 Webleon GmbH ist berechtigt, sich zur Erfüllung der im Vertrag genannten Leistung andere Subunternehmer, Dienstleister oder Freie Mitarbeiter zu bedienen. Ansprechpartner bleibt immer und ausschließlich Webleon GmbH.
11. Besonderheiten bei Webhostingverträgen
11.1 Webleon GmbH leistet bei Webhostingverträgen technische Unterstützung in Form von Emailsupport (Hotline). Dieser technische Support ist keine vertragliche Leistungspflicht, sondern vielmehr eine freiwillige Serviceleistung der Webleon GmbH auf Gefälligkeitsbasis, welche sie im Rahmen ihrer zeitlichen und fachlichen Möglichkeiten zu leisten bereit ist. Webleon GmbH ist bemüht, alle Anfragen binnen 48 Stunden zu beantworten.
11.2 Der Kunde ist auch hier für den Inhalt seiner Internet-Seiten selbst verantwortlich. Er trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die Seiten nicht gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sowie gegen internationale Abkommen oder völkerrechtliche Verträge verstoßen. Ein Verstoß in diesem Sinne liegt insbesondere dann nahe, wenn die Seiten pornographische oder politisch extremistische Informationen oder Angebote beinhalten.
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass auch Querverweise (Links) zu Webseiten/Apps Dritter mit strafbarem Inhalt eine eigene Strafbarkeit begründen können.
11.3 Sollte der Kunde gegen die Klausel 11.2 verstoßen, so ist Webleon GmbH berechtigt, dem Kunden den Zugang zu der Internet- Domain zu sperren sowie zu einer fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses. Darüber hinaus ist Webleon GmbH berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe eines Jahresentgelts für den Webhostingvertrag zu verlangen.
11.4 Der Kunde ist berechtigt, andere Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen. Webleon GmbH behält sich allerdings vor, solchen Drittpräsentationen zu widersprechen, wenn ihre eigenen Interessen hiervon berührt werden. Eine solche Interessenkollision besteht vor allem dann, wenn Konkurrenten präsentiert werden sollen. Die Haftung für die Drittpräsentation übernimmt in jedem Fall der Kunde.
11.5 Der Kunde stellt Webleon GmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltliche Mängel der Internet-Seite beruhen frei.
11.6 Webleon GmbH stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser seine Daten selbst über die Internetleitung speichern, ändern, ergänzen oder löschen kann (File Transfer Protocol – FTP). Hierzu stellt Webleon GmbH  dem Kunden einen passwortgeschützten Account zur Verfügung inklusive einen Account für die Verwaltungskonsole des Servers (control panel). Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort streng geheim zu halten und Webleon GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt oder die Vermutung besteht, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
11.7 Der Kunde stellt Webleon GmbH die Email-Adresse ‚abuse@‘  zu dem entsprechenden Domain-Namen zur Verfügung. Falls erforderlich, kann Webleon GmbH diese Email-Adresse verwenden. Daher kann sie nicht vom Kunden beansprucht werden.
11.8 Der Kunde hat Webleon GmbH unverzüglich jede Änderung seines privaten Namens und/oder Firmennamens, seines Wohn- oder Geschäftssitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift, seiner Email- Adresse sowie jede Änderung in seiner Person mitzuteilen, sofern diese Daten für die Vertragsdurchführung erforderlich sind. Bei nicht erfolgter Mitteilung ist Webleon GmbH nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, den Webhostingvertrag fristlos zu kündigen.
11.9 Für Störungen innerhalb des Internets oder des Kommunikationsnetzes, inklusive deren Ausfall oder deren Überlastung kann Webleon GmbH keinesfalls haftbar gemacht werden.
11.10 Webleon GmbH haftet nicht für rechtliche Konsequenzen aus der Registrierung einer Domain. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Registrierung rechtlich geschützter Namen und/oder Kennzeichen rechtlich nachteilige Folgen haben kann.
11.11 Es obliegt dem Kunden, Sicherheitskopien seiner Daten anzufertigen, die sich auf dem Server der Webleon GmbH befinden. Webleon GmbH ist nicht verpflichtet, eine Datensicherung durchzuführen. Für Datenverlust, der nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Webleon GmbH beruht, kann diese nicht haftbar gemacht werden. Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, die von Ihm gesicherten Datenbestände an Webleon GmbH auf  Aufforderung hin unentgeltlich zu übermitteln.
11.12 Die Vertragslaufzeit des Webhostingvertrags richtet sich nach dem jeweils im Vertrag vereinbarten Zeitraum. Bei Beendigung einer vereinbarten Vertragslaufzeit, erfolgt keine automatische Verlängerung.
11.13 Die Kündigung des Webhostingvertrages durch den Kunden bedarf der Schriftform. Die Kündigungsfrist beträgt bei einer vereinbarten Vertragslaufzeit von 1-6 Monate 4 Wochen, bei einer Vertragslaufzeit (ab 6) bis zu 24 Monate 3 Monate zum jeweiligen Ablauf der Vertragslaufzeit. Dabei bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund unberührt.
11.14 Webleon GmbH stellt dem Kunden die Leistungen monatlich in Rechnung. Sämtliche Rechnungen sind nach erhalt sofort fällig. Die Rechnungen werden per email geschickt. Wenn der Kunde eine Rechnung per Post benötigt, so werden Bearbeitungsgebühren in Rechnung gestellt.
11.15 Alle Zahlungen sind in EURO zu erbringen. Die zu begleichenden Leistungen verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
12. Besonderheiten bei Serverhostingverträgen
12.1 Zur Erfüllung der Leistung eines Serverhostingsvertrags behält sich Webleon GmbH das Recht vor, sich Lieferanten bzw. Rechenzentren Ihrer Wahl zu bedienen, die eine Netzwerkverfügbarkeit von 99,9 % im Jahresmittel gewährleisten. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, kann der Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränkt werden.
12.2 Sofern vertraglich nichts anderes vereinbart, gilt für jede Fehlermeldung eine Reaktionszeit (auf Service Level Ebene) von max. 24 Stunden.
12.3 Technische Supportleistungen sind nicht in den Serverhostingverträgen enthalten. Sofern diese gewünscht und in Anspruch genommen werden, werden sie gesondert ausdrücklich bestellt und berechnet.
12.4 Es wird ausdrücklich hingewiesen, dass folgende Aktionen auf den Servern untersagt sind:
– Der Betrieb von Applikationen zum Mining von Kryptowährungen
– Der Betrieb von Filesharing-Tools
– Das Scannen von fremden Netzen oder fremden IP-Adressen
– Die Verwendung von gefakten Source-Ips
– Das Versenden von Massenmails, bzw. Spam-Mails
Bei Nichtbeachtung ist Webleon GmbH berechtigt den Zugriff zu sperren.
12.5 Der Kunde ist selbst für seine Daten verantwortlich, insbesondere Datensicherung. Bei Datenverlust haftet Webleon GmbH nicht, verpflichtet, seine Daten an Webleon GmbH zu übermitteln sowie eigene Sicherheitskopien für sich herzustellen, sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Webleon Webleon GmbH zu übermitteln.
12.6 Je nach vertraglicher Vereinbarung erfolgt eine monatliche, vierteljährliche oder jährliche Abrechnung. Die Abrechnung erfolgt durch Rechnungsstellung und ist dann sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
12.7 Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf unbefristete Zeit geschlossen. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündbar, frühestens jedoch zum Ablauf der jeweils vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Eine Kündigung kann in Textform per Brief oder E-Mail erfolgen.
12.8 Webleon GmbH ist dazu berechtigt, bei der Überschreitung von Zalungsfristen und Verzug – auch ohne Mahnung- Verzugszinsen in angemessener Höhe zu berechnen:
– Für Verbraucher: 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz
– Für Unternehmer: 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz
12.9 Desweiteren gelten für die Serverhostingverträgen auch alle weiteren Regelungen dieser AGB.
13. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Folgende Widerrufsbelehrung gilt nur für Vebraucher iSd §13 BGB. Denen steht folgendes Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht innerhalb von 14 Tagen, beginnend ab dem Tag des Vertragsschlusses, ohne Angaben eines Grundes den Webhostingvertrag zu widerrufen. Der Widerruf muss der Webleon GmbH schriftlich zugehen (per Post, Email oder Fax).
Bei erfolgreichem Widerruf, wird Webleon GmbH Ihnen alle Zahlungen, die sie von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags eingegangen ist.
Wenn der Kunde verlangt hat, dass die Dienstleistungen schon während der 14 tätigen Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er der Webleon GmbH einen angemessenen Betrag zu zahlen, wenn diese bereits Leistungen erbracht hat, die im Vertrag vorgesehen waren.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
14.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat. Ist der Kunde Kaufmann oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstands im Inland, so ist der Gerichtsstand München. Der Gerichtsstand München ist auch geltend, wenn der in Anspruch genommene Kunde seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt hat oder zum Zeitpunkt der Klageerhebung keinen bekannten Wohnsitz hat.

 

Änderungen der AGB:

25/02/2017
7.4 Mit der Freigabe der Webseiten übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit der Texte und Bilder.
7.4 Webleon GmbH haftet nicht für die Richtigkeit und rechtliche Durchsetzbarkeit des Inhalts einer erstellten Webseite oder App und ihrer einzelnen Bestandsteile
01/01/2018
Änderung der Rechtsform: Webleon UG zu Webleon GmbH
02/02/2018
Einpflegen des §12 in Bezug auf Besonderheiten bei Serverhostingverträgen
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